Dr. Ludwig Spaenle | MdL
 
   
Pressemitteilungen Fraktion
22.11.2017
Gudrun Brendel-Fischer gratuliert Tanja Schorer-Dremel zum Vorsitz der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald in Bayern: „Engagierte Kämpferin für Wald- und Umweltpolitik“

„Ich gratuliere Tanja Schorer-Dremel herzlich zu ihrer Wahl zur neuen Vorsitzenden der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald in Bayern. Der Landesverband bekommt eine engagierte und fachkundige Kämpferin für Wald- und Umweltpolitik an seine Spitze“, so Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Quelle: CSU Fraktion im Bayerischen Landtag  

21.11.2017
Bernhard Seidenath und Klaus Holetschek: Gewisse Übergangsfristen für Masseure und medizinische Bademeister bei Manueller Therapie sichern

Masseure und medizinische Bademeister können ihre Leistungen der Manuellen Therapien aufgrund eines Urteils des Bundessozialgerichts künftig nicht mehr über die gesetzlichen Krankenkassen abrechnen. „Ursprünglich sollte eine Übergangsfrist bis zum 1. November eingeräumt werden“, sagt unser gesundheitspolitischer Sprecher Bernhard Seidenath. „Gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege haben wir bewirkt, dass die Frist bis zum 31. März 2018 verlängert wird und nicht bereits im November dieses Jahres endet“, ergänzt Klaus Holetschek, stellvertretender Vorsitzender im Arbeitskreis Gesundheit und Pflege der CSU-Fraktion.

Quelle: CSU Fraktion im Bayerischen Landtag  

15.11.2017
Oliver Jörg zu Lehrbeauftragten an den Musikhochschulen: „Neue Wege wagen!“

„Wir sollten neue Wege suchen und wagen.“ Das hat Oliver Jörg, Vorsitzender des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, heute im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Tagesordnungspunkt Lehrbeauftragte angeregt. Lösungen müssten im engen Dialog zwischen den Hochschulen und dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst entwickelt werden.

Quelle: CSU Fraktion im Bayerischen Landtag  

08.11.2017
Dr. Florian Herrmann zu Straßenausbau-Beiträgen: Freie Wähler sorgen mit populistischer Kehrtwende für Unruhe

„Die Forderung der Freien Wähler nach Abschaffung der Straßenausbau-Beiträge ist ein populistische Kehrtwende und wäre ein großer Schaden für unsere Kommunen“, erklärt Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags.

Quelle: CSU Fraktion im Bayerischen Landtag  

14.10.2017
Dr. Florian Herrmann zum sogenannten Grünen Polizeikongress: „Grün“ und „Sicherheit“ in Bayern nicht vereinbar

„Sicherheitspolitik gehört zur DNS der CSU-Landtagsfraktion. Wenn die Grünen Sicherheitspolitik machen wollen, ist das eher Genmanipulation, denn auch ein Wolf im Schafspelz bleibt immer noch ein Wolf“, kommentiert Dr. Florian Herrmann, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den sogenannten 2. Grünen Polizeikongress am heutigen Samstag in München.

Quelle: CSU Fraktion im Bayerischen Landtag  

13.10.2017
Prof. Gerhard Waschler: Bayerische Grundschüler bleiben in Deutschland Spitze

„Das sehr gute Abschneiden der bayerischen Viertklässler in der heute veröffentlichten Bildungsstudie beweist, dass die bayerischen Antworten auf die aktuellen bildungspolitischen Fragen die richtigen sind“, freut sich Prof. Dr. Waschler, bildungspolitischer Sprecher des CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Quelle: CSU Fraktion im Bayerischen Landtag  

12.10.2017
Petra Guttenberger: Bessere Bezahlung der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer scheitert nicht an Bayern!

„Bayern wollte die Betreuer- und Vormündervergütung erhöhen, das ist klar und seit Monaten öffentlich bekannt. Bayern hätte der Verbesserung im Bundesrat zugestimmt.“, erklärte Petra Guttenberger, die rechtspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Deshalb zeigte sie sich verwundert über die „Schaufensterpolitik“ der Freien Wähler, die die Situation der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer aber nicht im Geringsten beeinflusse. „Mit ihrem durchsichtigen Manöver stellen die Freien Wähler zum wiederholten Male eindrucksvoll unter Beweis, dass es ihnen nicht um Sachpolitik, sondern Effekthascherei geht“, so die CSU-Politikerin.

Quelle: CSU Fraktion im Bayerischen Landtag  

12.10.2017
Karl Freller: Heimat ist Verbindung zwischen Tradition und Fortschritt, kein politischer Kampfbegriff

„Heimat ist ein Lebensgefühl und ein wichtiger Anker für unsere Gesellschaft und das Leben eines Menschen. Wir dürfen die Heimat weder von der AfD als rückwärtsgewandte Ideologie, noch von den Grünen als politischen Kampfbegriff umdeuten lassen“, erklärt Karl Freller, stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Quelle: CSU Fraktion im Bayerischen Landtag  

10.10.2017
Mechthilde Wittmann und Gudrun Brendel-Fischer zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Ei“: Wer nach Rechtsvorschriften fragt, bekommt Rechtsvorschriften als Antwort

„Der heutige Bericht der Bayerischen Staatsregierung im Untersuchungsausschuss ‚Ei‘ hat sich genau an der Fragestellung der Oppositionsfraktionen orientiert“, erklärt die Vorsitzende Mechthilde Wittmann. „Bei der SPD-Fraktion rächt sich jetzt offensichtlich die Tatsache, den Fragenkatalog erst gar nicht und dann unter Zeitdruck aufs Gleis gebracht zu haben.“

Quelle: CSU Fraktion im Bayerischen Landtag  

10.10.2017
Petra Guttenberger und Dr. Florian Herrmann: Opferschutz muss vor Täterschutz stehen – Veranstaltung der Landtagsgrünen ist Schlag ins Gesicht für Opfer von Kriminalität

„Körperverletzung, Einbruch und bewaffneter Raubüberfall sind keine Kavaliersdelikte!“, stellt Dr. Florian Herrmann, der innenpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, klar. „Die Veranstaltung der Landtagsgrünen ‚Hat die Freiheitsstrafe einen Sinn – Gefängnisse abschaffen?‘ ist ein Schlag ins Gesicht für alle Opfer von Kriminalität.“

Quelle: CSU Fraktion im Bayerischen Landtag  

   
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